Was haben der Titel eines "Metallica"-Albums und Ex-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) gemeinsam? Krach. Die einen haben 1988 welchen gemacht, der andere hat welchen mit der Justiz und seinem Nachfolger im Amt. Und das cumt so: Biesenbach hatte sich zu seiner Zeit die Aufklärung der krummen Cum-Ex-Geschäfte auf die Fahnen geschrieben. Zahlreiche Beschuldigte sollen sich Steuern erstattet lassen haben, die sie gar nicht bezahlt hatten. ein deutschlandweites Phänomen, aber die meisten Fälle liegen bei der Staatsanwaltschaft Köln. Dort gibt es 36 Planstellen für die Ermittlungen - zurzeit sind drei unbesetzt.
Eigentlich eine ganz gute Quote, würde man als Außenstehender sagen. Biesenbach hat dennoch das Gefühl, dass die Cum-Ex-Ermittler nicht die nötige Unterstützung der Hausspitze bekommen. Er reichte eine Aufsichtsbeschwerde ein. Die wurde jüngst abgewiesen. Biesenbach hatte in einem Rutsch aber auch fast zehn Seiten voller Fragen zur Cum-Ex-Abteilung bei der Staatsanwaltschaft eingereicht. Darauf bekam er erst mal keine Antworten, weshalb Biesenbach jetzt mit Klage droht (eine Geschichte von mir dazu steht heute beim Kölner Stadt-Anzeiger online).
Im Landtag freut sich die Opposition über Biesenbachs Privatfehde, in seiner eigenen Partei hat man dem Vernehmen nach weniger Verständnis. Aber für Biesenbach ist es nun mal sein Lebensthema: Es könne doch nicht sein, dass man vermittele, die Großen laufen zu lassen und die Kleinen zu fangen. Kann man auch verstehen.
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