Antworten auf Kleine Anfragen sind meistens ja eher dröge. Auch wenn sie vom jeweiligen Minister unterschrieben werden, bereiten sie die Fachabteilungen vor - die eher nicht im Verdacht stehen, Morgens einen Scherzkeks zu frühstücken. Im heutigen Fall scheint der Finanzminister aber noch mal in eine Antwort reinredigiert zu haben. Die Indizien: FDP-Finanzexperte Ralf Witzel - der gerade eine XXXL-Anfrage zur Grundsteuer für die Landesregierung abgeworfen hat - hatte vor einigen Wochen mal eine Kleine Anfrage zum Thema gestellt. Witzel wollte unter anderem wissen, warum die Grundsteuer-Abgabe-Quote in NRW so niedrig sei (Spoiler: Laut Finanzministerium ist sie das gar nicht). In diesem - von ihm unterstellten Kontext - fragt Witzel unter Punkt 4 seiner Anfrage:
"Welche einzelnen Fehler, Defizite und Versäumnisse sieht der Finanzminister nach den von ihm gesammelten praktischen Erfahrungen bei der Grundsteuerfeststellung, die es nach seiner Evaluation bei vergleichbaren zukünftigen Herausforderungen der Finanzverwaltung zu vermeiden gilt, um nicht erneut das bundesweite Schlusslicht zu werden?"
Die Antwort des Finanzministers... erstaunt:
"Dass es ihm nicht gelungen ist, jeden einzelnen Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen als Werbeträger für die Abgabe der Grundsteuererklärung zur Sicherung der Einnahmen der Kommunen zu gewinnen. Den Fragesteller einbezogen."
BÄM! Polit-Wrestling in Landtagsunterlagen. Und das auch noch bei der Finanzverwaltung! Auch eher selten. Der Fall erinnert ein bisschen an den Spruch von Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne), der in einer Rahmedetalbrücken-Debatte neulich polterte:
„Ich erlebe eine Opposition, die nichts beiträgt, die – im Gegenteil – mit unsinnigen und fragwürdigen Kleinen Anfragen die Menschen hier von der Arbeit abhält.“
Selten so gelacht bei Unterlagen der Finanzverwaltung Symbolfoto: wix.com
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