"Einen großen Schritt" nannte es Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne), als vor gut fünf Wochen das erste Mal sieben Flüchtlinge von NRW aus eigenständig nach Bulgarien abgeschoben wurden, wo sie in der EU erstmals aufgetaucht waren ("Dublin-Fälle"). Jetzt kam dafür die große Rechnung: 63.000 Euro kostete ein Airbus A321-231, den das Land nur für die sieben Abgeschobenen gechartert hatte. Dazu kommen noch Kosten für Gebühren, Bodenpersonal, Begleiter (Polizei, Dolmetscher, Arzt).
Der Airbus A321-231 der Charter-Fluggesellschaft „Danish Air Transport“ (DAT) war am 11. Februar Richtung Sofia abgehoben. An Bord waren vier syrische und drei afghanische Männer zwischen Anfang und Ende 20. Es habe sich – so das Ministerium – nicht speziell um Straftäter oder Gefährder gehandelt. Eine Sprecherin des Flüchtlingsministeriums sagte mir für den Kölner Stadt-Anzeiger:
"Grundsätzlich variieren die Kosten von Maßnahme zu Maßnahme. Die Kosten der Chartermaßnahme lassen sich daher nicht pauschal benennen. Denn dabei sind viele Faktoren zu beachten, neben den Kosten und der Verfügbarkeit des Fluggeräts zum Beispiel auch die Versicherung, Kosten, die für die Flugstrecke und Landung im Zielland anfallen, sowie die Zahl der Personenbegleiter und des Bodenpersonals. Zudem sind beispielsweise neben den zu überstellenden Personen in der Regel sogenannte Personenbegleiter der Bundespolizei, ärztliche Begleitung und Dolmetscherinnen/Dolmetscher anwesend. Für die Verhandlung von Angeboten und Organisation des Fluggeräts ist die Bundespolizei zuständig. Bei dem Charterflug nach Bulgarien am 11. Februar beläuft sich der Charterpreis laut Angebot der Bundespolizei auf rund 63.000 Euro."
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Übrigens: Die AfD im Landtag hat noch eine Kleine Anfrage auf den Weg gebracht und will unter anderem wissen:
"In welchem Umfang hat die Landesregierung in Verbindung mit dem Abschiebeflug nach Sofia diese CO2-Emissionen kompensiert? (Bitte den kompensierten Betrag in Tonnen CO2 und in Euro angeben)"
Interessanter Punkt.
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