Hätte man sich sparen können: Kippe löste Brand im Finanzministerium aus
- Oliver Auster
- vor 1 Tag
- 3 Min. Lesezeit
Außerdem: An der Staatskanzlei wird wieder gebaut und Spuk im Umweltministerium
The roof, the roof, the roof is on fire...
Wer jetzt weiter mitsingen kann, kennt einen der größten (und besten) Hit der Bloodhound Gang. Weil das Landtagsblog total familienfreundlich ist, gehen wir an dieser Stelle nicht weiter auf den Text ein und kommen zum (Vor-)Dach des Finanzministeriums, das am Montag ebenfalls on fire war. Wie berichtet, brannte ein Balkon - und jetzt wissen die Ermittler warum: Wie ein Polizeisprecher dem Landtagsblog sagte, war mit sehr großer Wahrscheinlichkeit "eine achtlos weggeworfene Zigarette" schuld.
Diese hatte die Holzplatten auf dem Vorsprung im 7. Stock in Brand gesetzt. Krass: Die Brandermittler des KK11 fanden mehrere Kippen auf dem Balkon - das scheint dort also eine gewisse Gewohnheit gewesen zu sein. Ob es ein Bauarbeiter oder ein Ministeriums-Mitarbeiter gewesen ist, der seine Zigarette auf den Balkon schnipste, konnte die Kripo bisher nicht herausfinden. Wenn sich keiner von sich aus meldet, wird das wohl auch schwer.
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Armin Laschet war diese Woche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Armenien und Aserbaidschan unterwegs. Eine schöne Sache für Laschet - wäre zu Hause nicht schon wieder die Sanierung der Staatskanzlei Thema geworden. Was Landtagsblog-Leser schon am 20. März wussten, wurde nun unter anderem von bild.de noch mal einer (etwas) größeren Leserschaft näher gebracht: Der vertrauliche Bericht der Wirtschaftsprüfer von Deloitte betont, dass Laschet sich einen bestimmten Star-Architekten für die Sanierung gewünscht habe - was dann ohne reguläre Ausschreibung so gekommen sei. Und offenbar Auslöser für die Luxus-Leuchten-Orgie und Vorschläge wie Anti-Terror-Poller aus Bronze wurde.
Der Deloitte-Bericht entlastete das Projektteam des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB), das offenbar aus vorauseilendem Gehorsam (und nicht wegen Korruption) beim Architekten und bei anderen Punkten den kurzen Dienstweg gewählt hatte. Dennoch sind die vier Beschuldigten vom BLB noch nicht aus dem Schneider. Ein Sprecher des BLB sagte mir für den Kölner Stadt-Anzeiger:
"Die personalrechtlichen Maßnahmen dauern einstweilen an. Sie werden im Hinblick auf den Zwischenbericht von Deloitte und vor allem auf die noch andauernden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft fortlaufend analysiert und bewertet."
Da also das alte Projektteam noch kaltgestellt ist, macht ein neues weiter. Dem Vernehmen nach ist das neue Team aus einer auswärtigen BLB-Filiale rekrutiert worden, so dass es keine personelle Nähe gibt. Die Sanierungs-Task-Force hat sich erst sortiert, dann losgelegt. Und tatsächlich wird an der Staatskanzlei wieder gebaut! Noch mal der BLB-Sprecher:
"Ein neu zusammengestelltes Projektteam hat die noch offenen Maßnahmen in allen Gewerken aufgenommen, dazu zählen auch Restarbeiten am Eingang Horionplatz. Die Arbeiten am Gebäude und im Innenbereich werden dieses Jahr sukzessive abgeschlossen."
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Der Passus "dieses Jahr" ist auch interessant, weil es bisher hieß, man wolle im ersten Halbjahr fertig werden. Im vertraulichen Deloitte-Bericht heißt es dazu:
„In 2025 (geplant): Finalisierung der Restarbeiten für den Innenbereich, Umsetzung der noch ausstehenden Außenbereichsmaßnahmen, Schlussabnahme der Gesamtmaßnahme und Abschluss einer abschließenden Nutzungsüberlassungsvereinbarung zwischen dem BLB NRW und der Staatskanzlei auf Basis der finalen Ist-Kosten.“
Auf gut Deutsch: Es wird wohl eine fette Mieterhöhung des BLB für die Staatskanzlei geben.
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Zum Schluss noch das: Im Umweltministerium spukt es! Den Verdacht hat zumindest der SPD-Abgeordnete René Schneider, der im Haus von Oliver Krischer (Grüne) eine "Geister-Gruppe" ausgemacht hat. Konkret geht es um das Team "Zukunftsplan Umweltverwaltung NRW", wo es laut Schneider im Organigramm des Ministeriums erst mal nur einen (existenten) Chef und zwei Platzhalter für untergeordnete Mitarbeiter gab. Daran - so Schneider - habe sich laut dem aktuellen Organisationsplan noch immer nichts geändert und Stellenausschreibungen habe er auch nicht gefunden. Schneider hat jetzt eine Kleine Anfrage gestellt, um dem Spuk ein Ende zu bereiten.
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