Außerdem: Brandgeruch-Ursache gefunden und grünes Frust-Bier mit schalem Beigeschmack
Wenn sich der neue Bundestag am 25. März konstituiert, sind auch zwei bisherige Landtags-Abgeordnete mit dabei: Serdar Yüksel von der SPD und Daniel Zerbin von der AfD. Beide haben den Sprung nach Berlin geschafft und geben ihr Mandat in Düsseldorf ab. Das ist nicht selbstverständlich, denn theoretisch könnten beide ein Doppel-Mandat führen. Wirklich wahr. Die Landeswahlleiterin lässt über eine Sprecherin dazu wissen:
"Nach den gesetzlichen Regelungen ist grundsätzlich eine Doppelmitgliedschaft im Landtag und im Bundestag nicht verboten, allerdings faktisch die Ausnahme."
Gaaaanz erfahrene Polit-Junkies erinnern sich: Ein Doppelmandat hatte damals FDP-Politiker Jürgen Möllemann. Der war tatsächlich vom 2. Juni 2000 bis zu seinem Tod am 5. Juni 2003 NRW-Landtagsabgeordneter (zuletzt fraktionslos) und gleichzeitig Bundestagsabgeordneter.
Nach Informationen des Landtagsblogs machen es aber weder Yüksel noch Zerbin wie Möllemann, sondern es kommen Frank Sundermann (SPD) und Thomas Röckemann (AfD) als Nachrücker. Beide waren schon mal im Landtag, beide sind die nächsten auf der Landesliste und beide wollen ihr Mandat annehmen. Formal läuft das laut der Sprecherin der Landeswahlleiterin jetzt so ab:
"Es bleibt zunächst abzuwarten, ob die Landtagsmandate niedergelegt werden. Die Niederlegung erfolgt durch die Abgeordneten gegenüber dem Präsidenten des Landtags. Dieser informiert die Landeswahlleiterin, die dann das Verfahren nach § 39 Landeswahlgesetz einleitet. Der / die Listennachfolger/in bestimmt sich nach der zur Landtagswahl zugelassenen Landesliste - eine Benennung eines Nachfolgers / einer Nachfolgerin durch die Parteien erfolgt nicht."
Die neuesten Beiträge aus dem Landtagsblog immer frisch in Ihrem Email-Postfach?
Niedergelegt werden die Mandate vermutlich kommende Woche parallel zum Annehmen im Bundestag. Dann geht alles seinen Gang. In der danach folgenden Plenarsitzung werden die Nachrücker dann im Landtag verpflichtet. Im Herbst könnten dann noch mal neue Politiker in den Landtag nachrücken - es gibt inzwischen mehrere Abgeordnete, die als Oberbürgermeister oder Bürgermeister kandidieren. Unter anderem Sven Wolf in Remscheid oder Guido Deus in Bonn. Dadurch könnte es auch überraschende Comebacks geben. Aber das ist eine andere Geschichte...
*****
Am Dienstag konnte die CDU wieder in ihrem Fraktionssaal tagen, das Ausweichquartier Plenarsaal musste nicht genutzt werden. Denn: Die Techniker des Landtags haben die (sehr wahrscheinliche) Ursache für den Brandgeruch gefunden, der am Montag während des U-Ausschusses "Brückendesaster" durch den Raum gewabert war. Im Landtag und draußen war an dem Tag geflext worden und dieser Geruch war wohl in den Fraktionssaal gezogen. Die Kabel und Anschlüsse wurden überprüft, die waren alle okay. U-Ausschuss-Chef Stefan Engstfeld hatte die Sitzung sicherheitshalber abgebrochen, alle rausgeschickt und einen neuen Raum gesucht.
*****
Am Dienstag wählten die Grünen im Landtag turnusgemäß einen neuen Fraktionsvorstand. Wobei: Sooo neu ist er auch nicht ist, denn Wibke Brems und Verena Schäffer wurden in ihren Funktionen als Chefinnen wiedergewählt (dazu kommen wir gleich noch mal). In der zweiten Reihe verlor allerdings Norwich Rüße seinen Posten als Vize - den hat jetzt Julia Eisentraut, die gegen ihn angetreten war. Rüße lud am Abend offenkundig frustriert seinen einzigen Trost des Tages bei Instagram hoch: Ein Zwickelbier im Zug: "Manches nimmt man halt zur Kenntnis - und freut sich trotzdem auf ein schönes Schweizer Bier im EC8!"
Damit zurück zu Brems und Schäffer, zu denen die WAZ titelt "Wirbel um geschönte Grünen-Ergebnisse". Was ist denn da los? Die Fraktionschefinnen wurden - so die WAZ - offiziell mit 67,6% (Brems) und 88,6% (Schäffer) gewählt. Tatsächlich bekam Brems magere 60,5%, Schäffer in Wahrheit 83,8%. Das liegt daran, dass die Enthaltungen laut WAZ herausgezählt wurden. Die Grünen hätten das damit begründet, dass diese Zählweise auch bei anderen Fraktionen üblich sei. Mindestens bei der SPD sei das nicht so gewesen, seziert die WAZ. Also: Rüßes Zug-Bier hat auch noch einen schalen Beigeschmack.
Hat Ihnen dieser Beitrag gefallen? Gerne geschehen! Kostet Sie auch nichts. Aber: Das Landtagsblog lebt von Recherche - und Ihrer Hilfe. Haben Sie eine Info für mich? Schreiben Sie mir per Email an info@landtagsblog.de oder anonym über das Kontaktformular.
留言